Aufbau des EFRE/JTF-Einsatzes in Brandenburg
- Im Land Brandenburg übernimmt die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) als zentrales Förderinstitut die Funktion einer zwischengeschalteten Stelle. Die ILB erhält die Ermächtigung, aus dem Landeshaushalt jährlich Mittel zur Bewilligung neuer Projekte und zur Auszahlung bereits bewilligter Projekte einzusetzen.
- Über die Verwendung dieser Mittel muss u. a. regelmäßig dem Landtag berichtet werden.
- Wenn die Mittel von der Bewilligungsstelle an die Begünstigten ausgezahlt und gegenüber dem Land nachgewiesen wurden, kann die Bescheinigungsbehörde EFRE/JTF einen Erstattungsantrag an die EU-Kommission stellen.
- Die EU überweist nach Prüfung des Antrages den Betrag an das Land, mit dem sie sich an den nachgewiesenen Ausgaben beteiligt.
- Die Verwaltungsbehörde EFRE/JTF überwacht die Einhaltung der europäischen und nationalen Rechtsvorschriften und übernimmt die Finanzplanung sowie die Kontrolle und Steuerung.
- Die Prüfbehörde EFRE/JTF nimmt u.a. stichprobenhafte Überprüfungen der Ausgaben anhand einer Prüfstrategie vor und erstellt regelmäßig Kontrollberichte über die Ergebnisse der durchgeführten Prüfungen.
- Im Land Brandenburg übernimmt die Investitionsbank des Landes Brandenburg (ILB) als zentrales Förderinstitut die Funktion einer zwischengeschalteten Stelle. Die ILB erhält die Ermächtigung, aus dem Landeshaushalt jährlich Mittel zur Bewilligung neuer Projekte und zur Auszahlung bereits bewilligter Projekte einzusetzen.
- Über die Verwendung dieser Mittel muss u. a. regelmäßig dem Landtag berichtet werden.
- Wenn die Mittel von der Bewilligungsstelle an die Begünstigten ausgezahlt und gegenüber dem Land nachgewiesen wurden, kann die Bescheinigungsbehörde EFRE/JTF einen Erstattungsantrag an die EU-Kommission stellen.
- Die EU überweist nach Prüfung des Antrages den Betrag an das Land, mit dem sie sich an den nachgewiesenen Ausgaben beteiligt.
- Die Verwaltungsbehörde EFRE/JTF überwacht die Einhaltung der europäischen und nationalen Rechtsvorschriften und übernimmt die Finanzplanung sowie die Kontrolle und Steuerung.
- Die Prüfbehörde EFRE/JTF nimmt u.a. stichprobenhafte Überprüfungen der Ausgaben anhand einer Prüfstrategie vor und erstellt regelmäßig Kontrollberichte über die Ergebnisse der durchgeführten Prüfungen.
