Erster Sachstandsbericht der Europäischen Kommission

Die Europäische Kommission hat Ende Dezember einen ersten Sachstandsbericht zu den Europäischen Struktur- und Investitionsfonds (ESI-Fonds) in der Förderperiode 2014-2020 veröffentlicht. Aus dem Bericht geht unter anderem hervor, dass die Umsetzung der insgesamt 533 Programme nun Fahrt aufnimmt. Nach einer langen Programmierungsphase, in denen die notwendigen Rahmenbedingungen für den verstärkt ergebnisorientierten Einsatz der Mittel und die vollständige Einhaltung von EU-Standards (beispielsweise in den Bereichen Verkehr, digitale Technologien, Abfall- und Wasserwirtschaft) geschaffen werden mussten, haben sich die Investitionen binnen eines Jahres auf rund 130 Milliarden Euro (Stand: November 2016) verdoppelt. Dies entspricht rund 20 Prozent der gesamten Mittelausstattung der ESI-Fonds für die aktuelle Förderperiode.

Zeitgleich zur Veröffentlichung des Berichts hat die Europäische Kommission die offene Datenplattform zu den ESI-Fonds überarbeitet, auf der die Finanzplanung und der bisherige Stand der Mittelverwendung anschaulich dargestellt werden. Die gewünschten Daten können nach Fonds, Mitgliedstaat und Themenbereich gefiltert werden.