Impressum
Die folgenden Angaben sind gültig für die EFRE/JTF-Website des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz des Landes Brandenburg (MWAEK) sowie für Social Media.
I. Diensteanbieter:
Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz des Landes Brandenburg
Verwaltungsbehörde Europäischer Fonds für regionale Entwicklung (EFRE)/Just Transition Fund (JTF)
Heinrich-Mann-Allee 107
14473 Potsdam
E-Mail: efreinfo@mwaek.brandenburg.de
Vertretungsberechtigt für das MWAEK:
Minister Daniel Keller
Inhaltlich verantwortlich:
Johanna Wenta
Telefon: +49 331 866-1753
Umsatzsteuer-Identifikationsnummer nach § 27a Umsatzsteuergesetz (UStG):
DE325561763
II. Rechtliche Hinweise:
1. Haftung für Inhalte
Die Inhalte der Internetauftritte des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz des Landes Brandenburg sollen den Zugang der Öffentlichkeit zu Informationen erleichtern und ein zutreffendes Bild von den Tätigkeiten, Planungen und Vorhaben vermitteln. Auf die Richtigkeit, Aktualität, Vollständigkeit, Verständlichkeit und jederzeitige Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen wird sorgfältig geachtet.
Bei Unstimmigkeiten gilt jedoch ausschließlich die aktuelle amtliche Fassung der Rechtsnorm, wie sie im dafür vorgesehenen amtlichen Verkündungsorgan veröffentlicht ist. Eine Gewähr für die jederzeitige Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit und Verfügbarkeit der bereitgestellten Informationen können wir allerdings nicht übernehmen. Etwaige rechtliche Hinweise, Empfehlungen und Auskünfte sind unverbindlich; eine Rechtsberatung findet nicht statt. Ein Vertragsverhältnis mit den Nutzern des Internetangebots kommt nicht zustande.
Als Diensteanbieter sind wir für eigene Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Als Diensteanbieter sind wir nicht verpflichtet, fremde Informationen, die wir übermitteln, speichern oder zu denen wir den Zugang zur Nutzung vermitteln, zu überwachen oder nach Umständen zu forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen Gesetzen bleiben hiervon unberührt.
Der Zugang und die Benutzung dieses Informationsangebotes geschehen auf eigene Gefahr des Benutzers. Wir haften nicht für Schäden, die durch die Nutzung dieses Internetangebots entstehen. Für etwaige Schäden, die beim Aufrufen oder Herunterladen von Daten durch Schadsoftware oder der Installation oder Nutzung von Software verursacht werden, übernehmen wir keine Haftung.
Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz des Landes Brandenburg behält es sich ausdrücklich vor, einzelne Webseiten oder das gesamte Angebot ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen.
2. Haftung für Links
Die auf diesen Seiten vorhandenen Links zu Inhalten von Internetseiten Dritter wurden durch die Verantwortliche des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz des Landes Brandenburg nach bestem Wissen und unter Beachtung größtmöglicher Sorgfalt erstellt und vermitteln lediglich den Zugang zu fremden Inhalten. Dabei wurde auf die Vertrauenswürdigkeit dritter Anbieter und die Fehlerfreiheit sowie Rechtmäßigkeit der fremden Inhalte besonders geachtet. Rechtswidrige Inhalte waren im Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Für die Inhalte der verlinkten Seiten ist stets der jeweilige Anbieter oder Betreiber der Seiten verantwortlich.
Da jedoch der Inhalt von Internetseiten dynamisch ist und sich jederzeit ändern kann, ist eine stetige Einzelfallprüfung sämtlicher Inhalte, auf die ein Link erstellt wurde, ohne konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz des Landes Brandenburg macht sich deshalb den Inhalt von Internetseiten Dritter, die mit der eigenen Internetpräsenz verlinkt sind, insoweit ausdrücklich nicht zu eigen. Bei Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden derartige Links umgehend entfernt.
3. Fehlermeldungen
Sollten auf dieser Internetpräsenz Links enthalten sein, die auf rechtswidrige oder fehlerhafte Inhalte Dritter verweisen, so bittet die Redaktion die Nutzer unserer Websites darum, hierauf ggf. aufmerksam zu machen. Ebenso wird um eine Nachricht an den im Impressum genannten inhaltlich Verantwortlichen gebeten, wenn eigene Inhalte nicht fehlerfrei, aktuell, vollständig und verständlich sind.
4. Datenschutz
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5. Urheberrecht
Falls nicht anders angegeben, unterliegen alle Seiten, Texte und Bilder dieses Internetangebotes dem Urheberrecht (Copyright) des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz des Landes Brandenburg.
In diesem Internetauftritt zur Verfügung gestellte Texte, Textteile, Grafiken, Tabellen oder Bildmaterialien dürfen ohne vorherige Zustimmung des Ministeriums für Wirtschaft, Arbeit, Energie und Klimaschutz des Landes Brandenburg nicht vervielfältigt, nicht verbreitet und nicht ausgestellt werden.
6. Salvatorische Klausel
Dieser Haftungsausschluss ist als Teil des Internetangebotes zu betrachten, von dem aus auf diese Seite verwiesen wurde. Sofern Teile oder einzelne Formulierungen dieses Textes der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen sollten, bleiben die übrigen Teile des Dokumentes in ihrem Inhalt und ihrer Gültigkeit davon unberührt.
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