Just Transition Fund (JTF)

Am 24. Juni 2021 trat die Just Transition Fund-Verordnung (JTF) in Kraft. JTF steht für Fonds für einen gerechten Übergang. Ziel des Fonds in Höhe von 17,5 Milliarden Euro ist es, „die negativen Auswirkungen der Energiewende durch Unterstützung der am stärksten betroffenen Gebiete und Beschäftigten abzumildern und einen ausgewogenen sozialen und wirtschaftlichen Übergang zu fördern.“

Für die Umsetzung des JTF ist im Land Brandenburg das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie, dort inhaltlich die Stabsstelle Lausitz Koordination, zuständig. Die Programmierung des JTF, der den Regularien der EU-Strukturfonds unterliegt, wird durch eine Änderung des EFRE-Programms im Jahr 2022 bei der Europäischen Kommission zur Genehmigung gebracht. Das EFRE-Programm wird dann zu einem Multifonds-Programm EFRE/JTF. Die verwaltungstechnische Umsetzung des JTF erfolgt durch die Verwaltungsbehörde EFRE/JTF.

Als Voraussetzung der JTF-Programmierung wurden Pläne für den JTF erarbeitet, die sich mit der Bewertung der Herausforderungen des Übergangs, dem Entwicklungsbedarf bis 2030 im Hinblick auf die Verwirklichung einer klimaneutralen Union bis 2050, der Kohärenz mit einschlägigen nationalen und regionalen Strategien bis hin zu geplanten Vorhaben befasst.

Diese Pläne, einer für die Raffinerieregion Schwedt/Oder im Landkreis Uckermark und einer für die Braunkohleregion Lausitz, liegen nun im Entwurf vor. Danach werden die Pläne vom Kabinett beschlossen und im Anschluss als Bestandteil der Änderung des EFRE-Programms der Europäischen Kommission zugeleitet. Nach Genehmigung des Multifonds-Programms EFRE/JTF durch die EU werden die erforderlichen Richtlinien verfasst. Es wird davon ausgegangen, dass der JTF im Sommer 2022 zur Beantragung zur Verfügung stehen wird.

Am 24. Juni 2021 trat die Just Transition Fund-Verordnung (JTF) in Kraft. JTF steht für Fonds für einen gerechten Übergang. Ziel des Fonds in Höhe von 17,5 Milliarden Euro ist es, „die negativen Auswirkungen der Energiewende durch Unterstützung der am stärksten betroffenen Gebiete und Beschäftigten abzumildern und einen ausgewogenen sozialen und wirtschaftlichen Übergang zu fördern.“

Für die Umsetzung des JTF ist im Land Brandenburg das Ministerium für Wirtschaft, Arbeit und Energie, dort inhaltlich die Stabsstelle Lausitz Koordination, zuständig. Die Programmierung des JTF, der den Regularien der EU-Strukturfonds unterliegt, wird durch eine Änderung des EFRE-Programms im Jahr 2022 bei der Europäischen Kommission zur Genehmigung gebracht. Das EFRE-Programm wird dann zu einem Multifonds-Programm EFRE/JTF. Die verwaltungstechnische Umsetzung des JTF erfolgt durch die Verwaltungsbehörde EFRE/JTF.

Als Voraussetzung der JTF-Programmierung wurden Pläne für den JTF erarbeitet, die sich mit der Bewertung der Herausforderungen des Übergangs, dem Entwicklungsbedarf bis 2030 im Hinblick auf die Verwirklichung einer klimaneutralen Union bis 2050, der Kohärenz mit einschlägigen nationalen und regionalen Strategien bis hin zu geplanten Vorhaben befasst.

Diese Pläne, einer für die Raffinerieregion Schwedt/Oder im Landkreis Uckermark und einer für die Braunkohleregion Lausitz, liegen nun im Entwurf vor. Danach werden die Pläne vom Kabinett beschlossen und im Anschluss als Bestandteil der Änderung des EFRE-Programms der Europäischen Kommission zugeleitet. Nach Genehmigung des Multifonds-Programms EFRE/JTF durch die EU werden die erforderlichen Richtlinien verfasst. Es wird davon ausgegangen, dass der JTF im Sommer 2022 zur Beantragung zur Verfügung stehen wird.

Veranstaltungen im Rahmen des öffentlichen Beteiligungsverfahrens zum Just Transition Fund (JTF)

Austausch in der Braunkohlenregion Lausitz am 6. Dezember 2021

Veranstaltungen im Rahmen des öffentlichen Beteiligungsverfahrens zum Just Transition Fund (JTF)

Austausch in der Braunkohlenregion Lausitz am 6. Dezember 2021

Austausch in der Raffinerieregion Schwedt/Oder im Landkreis Uckermark am 23. November 2021

Austausch in der Raffinerieregion Schwedt/Oder im Landkreis Uckermark am 23. November 2021

Öffentlichkeitsbeteiligung im Rahmen der Strategischen Umweltprüfung

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