Erstellung des Operationellen Programms 2007-2013 (EFRE)

Erstmals wurde Ende des Jahres 2005 als Grundlage der Programmplanung eine sozio-ökonomische Analyse erstellt, aus welcher die Schwerpunkte für die Förderperiode 2007 bis 2013 abgeleitet werden. Die Erarbeitung des Operationellen Programms wurde öffentlich ausgeschrieben und zu Beginn des Jahres 2006 vergeben.

Der erste Entwurf wurde nach einem umfangreichen Abstimmungsprozess mit den Wirtschafts- und Sozialpartnern bereits Anfang April 2006 vorgelegt. Viele der mit den Partnern erörterten Punkte haben auch tatsächlich Eingang in das OP gefunden. Kern des ersten Entwurfs waren die sozioökonomische Ausgangslage, das Zielsystem mit der regionalen Entwicklungsstrategie sowie Aussagen zur Schwerpunktsetzung. Anfang Mai lag dann der 2. Entwurf vor. Dieser enthielt nun auch Aussagen zu den Querschnittszielen, zur Kohärenz mit dem ESF und dem zukünftigen ELER, zum partnerschaftlichen Abstimmungsprozess sowie einen ersten Vorschlag zum Indikatorensystem.

Am 31.07.2006 verabschiedete die EU-Kommission die allgemeine Strukturfonds-Verordnung für den Förderzeitraum 2007 - 2013 endgültig, im weiteren Verlauf des Jahres 2006 kamen die EFRE-Verordnung und die Durchführungsverordnung hinzu. Die Verordnungen regeln den Einsatz der Strukturfonds in der kommenden Förderperiode. Sie sind Grundlage für die Erarbeitung der regionalen Operationellen Programme in den Mitgliedstaaten.

Der im August vorgelegte 3. Entwurf entsprach diesen Vorgaben. Er wurde zudem einer Ex-Ante-Evaluierung und unter Beteiligung der Öffentlichkeit einer Strategischen Umweltprüfung des Programmentwurfs unterzogen. Die Ergebnisse der beiden Prüfungen sind in das Operationelle Programm integriert worden. Den Verordnungen entsprechend wurden die Strategischen Leitlinien der Gemeinschaft für den Zeitraum 2007 - 2013 am 6. Oktober 2006 angenommen.

Entsprechend ist der Nationale Strategische Rahmenplan Deutschland bei der EU-Kommission eingereicht worden, so dass die Operationellen Programme der Regionen zur Genehmigung bei der EU-Kommission eingereicht werden können.

Am 7. September 2007 genehmigte die EU-Kommission das vom Land Brandenburg in der Fassung vom 8. August 2007 vorgelegte Operationelle Programm. Am 19. September 2007 fand in der BTU Cottbus die Auftaktveranstaltung zum EFRE in der Förderperiode 2007 bis 2013 im Beisein des Generaldirektors für Regionalpolitik Dirk Ahner statt.

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